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Gute Arbeit – über Grenzen hinweg

Gute Arbeit – über Grenzen hinweg

Die Europäische Arbeitsbehörde (European Labour Authority – ELA) setzt sich dafür ein, dass die EU-Regelungen zur Arbeitsmobilität von Beschäftigten effektiv grenzüberschreitend umgesetzt werden. Die Beschäftigten im Straßengüterverkehr arbeiten häufig unter schlechten Bedingungen: Als entsandte Beschäftigte, die in Deutschland arbeiten, stehen ihnen die deutschen arbeitsrechtlichen Mindeststandards zu, wie zum Beispiel der gesetzliche Mindestlohn und der Mindestjahresurlaub. Doch viele Arbeitgeber entlohnen ihre entsandten Arbeitnehmer*innen weit unter Mindestlohn und gewähren den gesetzlichen Mindesturlaub nicht. Darüber hinaus werden die Regeln zur Höchstarbeitszeit oft nicht eingehalten. Um diese Situation für die Beschäftigten zu verbessern, hat sich die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Andrea Kocsis am 13. Mai 2022 mit dem Exekutivdirektor der ELA, Cosmin Boiangiu, und dem bei der ELA für Deutschland zuständigen Beamten, Thomas Thomma, ausgetauscht. Alle waren sich einig, dass diese Schieflage berichtigt werden muss. Denn Unternehmen, die den Mindestlohn unterlaufen, machen den Arbeitsmarkt zum Unterbietungsmarkt und unterhöhlen dadurch die sozialen Standards für alle Arbeitnehmer*innen. Arbeitgeber, die ihre gesetzlichen Pflichten nicht erfüllen, können gesetzestreue Arbeitgeber unterbieten, weil ihre Personalkosten niedriger sind.

Diese unfairen Wettbewerbsbedingungen führen zu einer starken Konkurrenz, die auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird. Die ELA hat dazu einen Aktionsplan für den Straßengüterverkehr erstellt.

Andrea Kocsis betonte, dass diese Maßnahmen an die Lebensrealität der Beschäftigten gekoppelt sein müssen, um erfolgreich zu sein. Das bedeutet, dass die Informationen für Beschäftigte zugänglich und verständlich sein müssen. Die Kampagne muss bei den Beschäftigten vor Ort ankommen, was vor allem durch die aufsuchende Beratung passieren muss, zum Beispiel bei Aktionen auf Rastplätzen. Durch eine Informationskampagne und koordinierte grenzübergreifende Kon-trollen soll im Jahr 2022 gegen Missbrauch in der Branche vorgegangen werden. Die ELA wird Anfang 2023 die Wirksamkeit des Aktionsplans auswerten.