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Klarheit bei Spesen für Paketzusteller

DHL Delivery GmbHs

Klarheit bei Spesen für Paketzusteller

Paketzusteller vor DHL-Fahrzeug ver.di Paketzusteller

15.1.2017 +++ Am Rande von Tarifverhandlungen zu Tarifverträgen der Deutschen Post AG wurde ver.di eine Umstellung der Anwendung der Spesenregelung für Paketzusteller der DHL Delivery Gesellschaften zur Kenntnis gegeben. Die Anwendung der Spesenregelungen entsprach bisher in einigen Bundesländern nicht den tarifvertraglichen Regelungen der jeweiligen regionalen Flächentarifverträge.

Die nicht tarifvertragskonforme Anwendung der Spesenregelungen war von ver.di immer wieder kritisiert worden. Vor allem in Bayern und Nordrhein-Westfalen war schon 2016 die korrekte Anwendung der Spesenzahlungen nach den jeweils gültigen Flächentarifverträgen eingefordert und durchgesetzt worden.

Da auch nach den Flächentarifverträgen der Tarifgebiete Nordbaden/Württemberg, Südbaden, Hessen, Schleswig-Holstein und Thüringen (einschließlich Sachsen und Sachsen-Anhalt) entgegen der Spesenregelungen aus den jeweils gültigen Tarifverträgen bis zum 31. Dezember 2016 Spesen falsch und unvollständig gezahlt wurden, werden in diesen Tarifgebieten auf Antrag der Beschäftigten die Spesen neu berechnet. Gegebenenfalls wird eine Nachzahlung veranlasst.

Dazu müssen die Beschäftigten aus den Tarifgebieten Nordbaden/Württemberg, Südbaden, Hessen, Schleswig-Holstein und Thüringen (einschließlich Sachsen und Sachsen-Anhalt) bis zum 31. März 2017 einen entsprechenden Antrag stellen. Die DHL Delivery Gesellschaften verzichten auf die Anwendung von Ausschlussfristen, sodass gegebenenfalls eine Nachberechnung bis Mai 2015 erfolgt. Die Beantragung der Nachzahlung der Spesen durch die Beschäftigten sollte möglichst genau erfolgen, also unter Nennung von Datum und Zeit der Abwesenheit vom Depot.

Ab dem 1. Januar 2017 werden in den Tarifgebieten Niedersachsen und Saarland zwar die Zahlungen der Spesen umgestellt, es erfolgt jedoch in diesen Tarifgebieten keine Nachzahlung für Zeiträume vor dem 1. Januar 2017, da hier die tariflichen Regelungen zuvor korrekt angewendet wurden.

Der Arbeitgeber ist generell nur dann verpflichtet, die Spesen auszuzahlen, wenn eine tarifvertragliche Verpflichtung dazu besteht. Besteht keine tarifvertragliche Verpflichtung zur Auszahlung von Spesen oder wurden nur Anteile – wie in Berlin – ausgezahlt, dann können die Beschäftigten die Differenzen, die vom Arbeitgeber nicht erstattet worden sind, über die jährliche Steuererklärung geltend machen.


Die Umstellung der Spesenzahlungen erfolgte zum 1. Januar 2017. Folgende Spesen werden gezahlt:

Tarifgebiet	bei Abwesenheit vom Depot :
Nordbaden/Württemberg	länger als 8 Stunden	12,00 € 
Südbaden	länger als 8 Stunden	12,00 € 
Bayern	länger als 8 Stunden	12,00 € 
Berlin	länger als 6 Stunden	2,50 € 
Hamburg	länger als 8 Stunden	5,60 € 
Hessen	länger als 8 Stunden	12,00 €
Rheinland-Pfalz	länger als 6 Stunden	4,09 € 
Niedersachsen	länger als 8 Stunden	12,00 €
Nordrhein-Westfalen	länger als 8 Stunden	12,00 €
Mecklenburg-Vorpommern	länger als 6 Stunden	2,50 € 
Saarland	länger als 8 Stunden	12,00 €
Schleswig-Holstein	länger als 6 Stunden	4,10 € länger als 8 Stunden	12,00 € 
Thüringen (einschließlich Sachsen und Sachsen-Anhalt)	länger als 8 Stunden	12,00 € ver.di Spesenregelung für Paketzusteller der DHL Delivery