Nicht unsichtbar – unbesiegbar!

10.10.2023
Fahrer in Gräfenhausen

Am Freitag (29. September 2023) ist es so weit: Die Fahrer der polnischen Mazur-Gruppe, die seit zehn Wochen auf dem Rastplatz Gräfenhausen bei Darmstadt ausharren, brechen in Jubel aus. Sie erhalten endlich Geld. »Eine Koalition von Verantwortungsträgern aus der Lieferkette« habe eine Lösung ermöglicht, erklärt Stefan Körzell vom DGB-Bundesvorstand. Der niederländische Gewerkschafter Edwin Atema, den die Fahrer zu ihrem Verhandlungsführer bestimmt hatten, betont: »Diese Fahrer waren unsichtbar in den Lieferketten des europäischen Straßentransports, doch jetzt haben sie den Weg zu fundamentalen Veränderungen angeführt. Sie sind nicht mehr unsichtbar, sondern unbesiegbar.«

Zweieinhalb Monate hatten bis zu 120 Fahrer aus Georgien, Kasachstan, Tadschikistan, Usbekistan, der Ukraine und der Türkei auf der Raststätte an der A5 ausgeharrt, um ausstehende Löhne einzufordern. Mazur hatte ihnen zuvor zum Teil monatelang kein Geld gezahlt, insgesamt beliefen sich die Ausstände auf rund 500.000 Euro. Am Ende waren die Trucker so verzweifelt, dass 30 von ihnen eine Woche in den Hungerstreik traten. Mazur habe »einen humanitären Krieg« gegen die Kollegen geführt, so Atema. Doch diese hielten durch und konnten am Ende ein Ergebnis erzielen. Es beinhaltet neben den Zahlungen auch, dass Mazur seine Klagen wegen »Erpressung« fallen lässt.

»Der längste und internationalste Lkw-Streik, den Europa je erlebt hat, ist beendet«, sagt Atema. Er habe die grundsätzlichen Probleme in der Branche, die Verletzung von Arbeits- und Menschenrechten, ins Rampenlicht gerückt. Kein Unternehmen könne noch behaupten, von nichts gewusst zu haben. Die Firmen, deren Waren von Mazur transportiert wurden, hatten allesamt erklärt, »keine direkten Vertragsbeziehungen« mit dem polnischen Spediteur zu haben. Mit dem seit Jahresbeginn geltenden Lieferkettengesetz sind sie allerdings dazu verpflichtet, für die Einhaltung von Menschenrechten in der gesamten Lieferkette zu sorgen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert daher, »dass die Auftraggeber in den Lieferketten ihrer Sorgfaltspflicht nachkommen und für gute Arbeitsbedingungen der Lkw-Fahrer*innen verbindlich Verantwortung übernehmen«.

Die Chancen stehen gut, dass sich in dieser Hinsicht etwas tut. Denn auch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) hat sich eingeschaltet und überprüft, ob die beteiligten Unternehmen gegen die Sorgfaltspflicht verstoßen haben. Dessen Präsident Torsten Safarik war dafür persönlich nach Gräfenhausen gereist, um die Frachtpapiere anzuschauen. Es seien ganz klar Menschenrechte verletzt worden, so der Bafa-Chef. Als Konsequenz aus den Ereignissen will er Unternehmerverbände und Gewerkschaften für den 16. Oktober 2023 ins sächsische Borna zu einem Krisengipfel einladen. Das Ziel: »So eine Situation wie in Gräfenhausen soll sich nicht wiederholen.« Gut möglich also, dass der Protest an der A5 größere Veränderungen anstößt. Atemas Fazit: »Alle Trucker in Europa können sich bei den Gräfenhausener Fahrern für den Kampf bedanken, den sie geliefert haben.«